Unterlagen & Neuigkeiten vom 01.02.2026

Beck trägt vor, Ziel ist es 180 Grad zu reduzieren

Sehr gute Zusammenarbeit mit Josef Zellmeier, auch mit Martin Stümpfig

Petition zeigt klare Gesetzeslücken auf, begründet Beck

Bestehende Verfahren laufen

Beck empfiehlt 80.3 Würdigung an Ministerium

Stümpfig begründet, dass der Fall wirklich sehr komplex ist

Stümpfig 10-H Reglung mit privilegiert mit 1000m

Planungsverband wird noch eine Weile dauern, bis das verbindlich ist (halbes Jahr).

Informell kursieren Gerüchte, nur 1,4%.

Ministerium sagt: Im Bimschg Verfahren kann das gelöst werden. Das sieht Stümpfig nicht.

Stümpfig betont "es ist zu viel". Genehmigungsbehörde jetzt alleine zu lassen, ist der falsche Ansatz. Stümpfig tendiert in Material. Es ist jedenfalls nicht 80.4.

Stümpfig fragt Ministerium, dass wie sie das lösen würde.

Hr. Dr. Hacker Julian. Ministerium sagt nicht es löst sich im BimschG. Man hat sich schon positioniert, wie man die Umzingelung definieren kann.

Stümpfig fragt nach BimschG, Regionalplan ist erst Mitte 2026 gültig... Diese Vorliegenden Anträge sind dadurch abgelehnt?

Dr. Julian Hacker ruft Fr. Kirchner auf: Keine Kenntnisse über Genehmigungsanträge. Wenn diese Anträge gestellt wurden, hat man natürlich das Recht ohne den Regionalplan.

Stümpfig begründet nochmal, dass die Genehmigungen gestellt sind.

Beck begründet, dass zwei Anträge im LRA Straubing Bogen vorliegen.

Fr. Kirchner muss das nochmal eruieren, wann diese Genehmigung eingegangen sind.

Stümpfig will Material nehmen, damit nochmal alles geprüft wird. Begründet das erneut.

Beck will gerne bei Würdigung bleiben.

Sitzungsleitung klärt auf, dass Würdigung nicht ausreicht.

Johannes Schreyer AFD spricht, und Begründet die Würdigung erneut.

Kollege Köhler beantragt 80.3 Berücksichtigung. nur AFD. Wird abgelehnt.

80.3 Würdigung damit angenommen: 3. sie werden der Staatsregierung zur Berücksichtigung, zur Würdigung, als Material oder zur Kenntnisnahme überwiesen;

Die AFD hat dann gar nicht gestimmt, weil sie dagegen sein wollte was das Ministerium macht.